Transportierbare Toiletteneinheit
Europäisches Patent · EP2657414 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2657414
- Anmeldenummer
- EP13000651
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.02.2013
- Veröffentlicht
- 30.10.2013
- Erteilt
- 22.12.2021
- Schutz endet spätestens
- 06.02.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- B65D 88/00 (2006.01)E03D 7/00 (2006.01)E03B 7/00 (2006.01)E04B 1/343 (2006.01)E04H 1/12 (2006.01)
- Priorität
- NL 1039356 07.02.2012
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 02.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2022
- 22.12.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bikker, Marcel Adriaan Dirk
3361 HN Sliedrecht, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.