Regelventil für einen Verdichter mit variabler Verdrängung
Europäisches Patent · EP2657627 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2657627
- Anmeldenummer
- EP13163604
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.04.2013
- Veröffentlicht
- 30.10.2013
- Erteilt
- 22.01.2020
- Gelöscht
- 30.04.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25B 1/02 (2006.01)F04B 27/18 (2006.01)F04B 1/26 (2006.01)F04B 49/02 (2006.01)F04B 53/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012097869 23.04.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020
- 22.01.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kotaka, Tamotsu
Tokyo, 193-0942, JP
Sakakibara, Hidekazu
Tokyo, 193-0942, JP
Kobayashi, Takashi
Tokyo, 193-0942, JP
Miyazaki, Michiyoshi
Tokyo, 193-0942, JP
Shimazaki, Satoshi
Tokyo, 193-0942, JP
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