MOTORANTRIEBSSTEUERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2658114 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2658114
Anmeldenummer
EP11850787
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.2011
Veröffentlicht
30.10.2013
Erteilt
02.09.2020
Gelöscht
31.12.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02P 6/08 (2016.01)
H02P 29/00 (2016.01)
Priorität
JP 2010285553 22.12.2010
JP 2010285668 22.12.2010
PCT-Anmeldung
PCT/JP2011/078761 13.12.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/086459 28.06.2012
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021

  2. 02.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ASANUMA, Kazuo

Tokyo 110-0005, JP

HOSAKA, Yasuo

Tokyo 110-0005, JP

TANAKA, Masato

Tokyo 141-0001, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.