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Europäisches Patent · EP2658481 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2658481
Anmeldenummer
EP11805248
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.12.2011
Veröffentlicht
06.11.2013
Erteilt
25.02.2015
Gelöscht
31.12.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/60 (2006.01)
//A61F 2/76 (2006.01)
Priorität
EP 10197050 27.12.2010
US 201161438272 P 01.02.2011
PCT-Anmeldung
PCT/NL2011/050845 12.12.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/091555 05.07.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016

  2. 25.02.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OTTEN, Egbert

NL-9713 AV Groningen, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.