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Europäisches Patent · EP2658797 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2658797
Anmeldenummer
EP11801543
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.12.2011
Veröffentlicht
06.11.2013
Erteilt
08.06.2016
Gelöscht
25.07.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 17/38 (2006.01)
F16G 13/10 (2006.01)
Priorität
CH 21802010 27.12.2010
PCT-Anmeldung
PCT/CH2011/000302 19.12.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/088615 05.07.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.07.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023

  2. 22.09.2021

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  3. 21.06.2016

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2016

  4. 08.06.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.