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Europäisches Patent · EP2662221 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2662221
- Anmeldenummer
- EP13002437
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.05.2013
- Veröffentlicht
- 13.11.2013
- Erteilt
- 10.01.2018
- Gelöscht
- 31.05.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B43K 23/12 (2006.01)B43K 24/08 (2006.01)B43K 29/02 (2006.01)B43K 29/08 (2006.01)B43K 29/20 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012107132 08.05.2012JP 2013096869 02.05.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.12.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018
- 10.01.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Keda, Tadashi
Saitama 350-0815, JP
Arai, Sachio
Saitama 350-0815, JP
Kageyama, Hidehei
Saitama 350-0815, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.