VERBESSERUNGEN AN OSTOMIEBEUTELN
Europäisches Patent · EP2663270 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2663270
- Anmeldenummer
- EP12702054
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.01.2012
- Veröffentlicht
- 20.11.2013
- Erteilt
- 11.05.2016
- Gelöscht
- 31.01.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 5/441 (2006.01)
- Priorität
- GB 201100610 14.01.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2012/000032 13.01.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/095637 19.07.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.08.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2017
- 11.05.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BIRD, Paul
West Sussex RH10 2TU, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.