Steck-Schnapp-System für Kühlmöbel
Europäisches Patent · EP2664806 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2664806
- Anmeldenummer
- EP13167945
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.05.2013
- Veröffentlicht
- 20.11.2013
- Erteilt
- 22.02.2017
- Schutz endet spätestens
- 14.05.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- F16B 12/26 (2006.01)F25D 1/00 (2006.01)F16B 2/22 (2006.01)//F25D 23/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012009588 15.05.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2026 → 31.05.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2026
- 30.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2025 → 31.05.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2025
- 30.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2024
- 07.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2023
- 19.05.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- LangPatent Anwaltskanzlei IP Law Firm, c/o Christian Lang, Täätschestrasse 38, Postfach 454, 3914 Blatten b. Naters
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2017
- 22.02.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
92268 Etzelwang, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.