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Europäisches Patent · EP2665398 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2665398
- Anmeldenummer
- EP11804648
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.12.2011
- Veröffentlicht
- 27.11.2013
- Erteilt
- 17.10.2018
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 36/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 102011002821 18.01.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2011/006448 20.12.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/097848 26.07.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 01.01.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.12.2024 → 31.12.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 01.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023
- 17.10.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LISON, Klara
88524 Uttenweiler, DE
ROTH, Klaus
88527 Unlingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.