Textilbewehrtes Betonbauelement
Europäisches Patent · EP2666922 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2666922
- Anmeldenummer
- EP12169132
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 23.05.2012
- Veröffentlicht
- 27.11.2013
- Erteilt
- 22.07.2015
- Schutz endet spätestens
- 22.05.2032
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- E04C 2/06 (2006.01)E04C 5/07 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2026 → 31.05.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2026
- 01.06.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2025 → 31.05.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 01.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023
- 30.01.2019
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2019
- 22.07.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
72406 Bisingen, DE
72474 Winterlingen, DE
72474 Winterlingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.