RÜCKENLEHNE FÜR EINEN SITZ
Europäisches Patent · EP2668871 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2668871
- Anmeldenummer
- EP11857303
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.01.2011
- Veröffentlicht
- 04.12.2013
- Erteilt
- 19.07.2017
- Gelöscht
- 31.01.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 7/40 (2006.01)A47C 7/46 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2011/051607 27.01.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/101803 02.08.2012
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.08.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2018
- 19.07.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MATSUMOTO, Atsunori
Yokohama-shi Kanagawa 220-0004, JP
SAOTOME, Hiroshi
Yokohama-shi Kanagawa 220-0004, JP
ISOGAI, Yoshinori
Yokohama-shi Kanagawa 220-0004, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.