SCHIENENANKERSPREIZER
Europäisches Patent · EP2670915 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2670915
- Anmeldenummer
- EP12701306
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.01.2012
- Veröffentlicht
- 11.12.2013
- Erteilt
- 30.03.2016
- Gelöscht
- 31.01.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01B 29/26 (2006.01)E01B 29/32 (2006.01)
- Priorität
- US 201113021621 04.02.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2012/020930 11.01.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/106078 09.08.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.08.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2017
- 30.03.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MILLER, Robert S.
Columbia, South Carolina 29212, US
DELUCIA, Anthony P.
Gaston, South Carolina 29053, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.