Ablauf mit Siphon

Europäisches Patent · EP2674537 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2674537
Anmeldenummer
EP13170831
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.06.2013
Veröffentlicht
18.12.2013
Erteilt
03.03.2021
Gelöscht
21.01.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03F 5/04 (2006.01)
Priorität
NL 2008986 12.06.2012
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2022

  2. 12.01.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2022

  3. 03.03.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KEIZERS, Jurgen Hendrik Peter Joseph

7582 GH Losser, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.