Schlauchelement mit Knickschutz
Europäisches Patent · EP2679877 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2679877
- Anmeldenummer
- EP13164231
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.04.2013
- Veröffentlicht
- 01.01.2014
- Erteilt
- 10.02.2016
- Gelöscht
- 30.04.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 57/02 (2006.01)F16L 11/12 (2006.01)F16L 11/16 (2006.01)A61M 39/08 (2006.01)F16L 35/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012211139 28.06.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2016
- 10.02.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.02.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Eilber, Edgar
75228 Ispringen, DE
Tuncsik, Christoph
76332 Bad Herrenalb, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.