Kindertragevorrichtung

Europäisches Patent · EP2682325 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2682325
Anmeldenummer
EP13159337
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.03.2013
Veröffentlicht
08.01.2014
Erteilt
22.07.2020
Gelöscht
20.10.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62B 9/10 (2006.01)
B62B 7/08 (2006.01)
Priorität
GB 201211741 03.07.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.10.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2021

  2. 22.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020

Beteiligte

Inhaberin

Mamas & Papas (Holdings) Limited

Colne Bridge Road Huddersfield, Yorkshire HD5 0RH, GB

Erfinderin/Erfinder

Smith, Peter

Leeds LS13 3 NF, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.