SPIRALFÖRMIGE FLEXIBLE FIXIERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2683314 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2683314
Anmeldenummer
EP11709260
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.03.2011
Veröffentlicht
15.01.2014
Erteilt
31.05.2017
Gelöscht
21.10.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/86 (2006.01)
A61B 17/17 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/US2011/027478 08.03.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/121705 13.09.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2021

  2. 31.05.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2017

  3. 31.05.2017

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2017

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.