SPIRALFÖRMIGE FLEXIBLE FIXIERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2683314 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2683314
- Anmeldenummer
- EP11709260
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.03.2011
- Veröffentlicht
- 15.01.2014
- Erteilt
- 31.05.2017
- Gelöscht
- 21.10.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/86 (2006.01)A61B 17/17 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2011/027478 08.03.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/121705 13.09.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2021
- 31.05.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2017
- 31.05.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.