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Europäisches Patent · EP2683629 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2683629
Anmeldenummer
EP12708824
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.03.2012
Veröffentlicht
15.01.2014
Erteilt
24.12.2014
Gelöscht
31.03.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 1/04 (2006.01)
B65G 1/06 (2006.01)
Priorität
DE 102011014394 11.03.2011
PCT-Anmeldung
PCT/EP2012/054040 08.03.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2012/123335 20.09.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2015

  2. 24.12.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WINKLER, Max

A-8010 Graz, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.