Verfahren zum Herstellen einer Verpackung

Europäisches Patent · EP2684803 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2684803
Anmeldenummer
EP12005121
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.07.2012
Veröffentlicht
15.01.2014
Erteilt
10.09.2014
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65B 9/04 (2006.01)
B65D 77/20 (2006.01)
B31B 17/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2022

  2. 10.09.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2014

  3. 10.09.2014

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wilhelm, Roland

87730 Bad Grönenbach, DE

Ruhland, Reinhard

87730 Bad Grönenbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.