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Europäisches Patent · EP2687100 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2687100
Anmeldenummer
EP13166405
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.05.2013
Veröffentlicht
22.01.2014
Erteilt
05.08.2015
Gelöscht
31.05.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A22C 11/12 (2006.01)
Priorität
DE 202012006260 U 28.06.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.12.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016

  2. 05.08.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2015

Beteiligte

Inhaberin

Tipper Tie technopack GmbH

Wilhelm-Bergner-Strasse 9a, 21509 Glinde, DE

Erfinderin/Erfinder

Jens, Thomas

22952 Lütjensee, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.