POSITIONSEINSTELLSYSTEM FÜR PALETTEN

Europäisches Patent · EP2691319 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2691319
Anmeldenummer
EP12765949
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.03.2012
Veröffentlicht
05.02.2014
Erteilt
25.05.2022
Gelöscht
25.10.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 23/23 (2006.01)
B65G 54/02 (2006.01)
B65G 43/00 (2006.01)
Priorität
US 201161470411 P 31.03.2011
PCT-Anmeldung
PCT/CA2012/050197 29.03.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2012/129696 04.10.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

  2. 05.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2023

  3. 25.05.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

COOKE, Gary

Dundas Ontario L9H 7M2, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.