Verbindungsvorrichtung
Europäisches Patent · EP2693129 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2693129
- Anmeldenummer
- EP13178580
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.07.2013
- Veröffentlicht
- 05.02.2014
- Erteilt
- 21.10.2015
- Schutz endet spätestens
- 29.07.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- F16L 37/56 (2006.01)F16L 39/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 201213773 02.08.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 05.11.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie S.A., 122, rue de Genève, Case postale 90, 1226 Geneve-Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2015
- 21.10.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Leatherhead, Surrey KT22 9LD, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.