MECHANISCHER STIFT

Europäisches Patent · EP2695743 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2695743
Anmeldenummer
EP12768242
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.04.2012
Veröffentlicht
12.02.2014
Erteilt
14.10.2015
Gelöscht
30.04.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B43K 21/00 (2006.01)
B43K 21/027 (2006.01)
Priorität
JP 2011085257 07.04.2011
PCT-Anmeldung
PCT/JP2012/058823 02.04.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2012/137702 11.10.2012
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2016

  2. 14.10.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

IZAWA Hirotake

Yokohama-shi Kanagawa 221-0014, JP

KOBAYASHI Takeshi

Yokohama-shi Kanagawa 221-0014, JP

NAKAYAMA Kyo

Yokohama-shi Kanagawa 221-0014, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.