SICH DREHENDES, VERSCHLÜSSELTES ABGABEKARTUSCHENSYSTEM

Europäisches Patent · EP2700343 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2700343
Anmeldenummer
EP13181344
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.08.2013
Veröffentlicht
26.02.2014
Erteilt
10.11.2021
Gelöscht
23.03.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 5/12 (2006.01)
G01F 11/02 (2006.01)
B05B 11/00 (2006.01)
Priorität
CA 2787556 22.08.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2023

  2. 21.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2022

  3. 10.11.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2021

Beteiligte

Inhaberin

Gotohti.com Inc.

GOTOHTI.COM INC.

4743 Christie Drive, Beamsville Ontario L0R 1B4, CA

Erfinderin/Erfinder

Jones Andrew

Smithville, CA

Ophardt Heiner

4422 Arisdorf

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.