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Europäisches Patent · EP2701996 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2701996
Anmeldenummer
EP12717668
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.04.2012
Veröffentlicht
05.03.2014
Erteilt
09.09.2015
Schutz endet spätestens
24.04.2032
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
B65G 15/62 (2006.01)
Priorität
EP 11164321 29.04.2011
PCT-Anmeldung
PCT/EP2012/057509 25.04.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2012/146593 01.11.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  3. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  4. 01.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023

  5. 09.09.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KLIEFOTH, Rüdiger

30925 Ronnenberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.