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Europäisches Patent · EP2704014 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2704014
Anmeldenummer
EP12777354
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.04.2012
Veröffentlicht
05.03.2014
Erteilt
27.03.2019
Gelöscht
30.04.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 13/00 (2006.01)
G06K 9/00 (2006.01)
G06F 17/30 (2006.01)
Priorität
JP 2011101534 28.04.2011
PCT-Anmeldung
PCT/JP2012/061186 26.04.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2012/147839 01.11.2012
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.11.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019

  2. 27.03.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MASUKO Soh

Tokyo 140-0002, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.