Übertragung / Empfang von Downlink Control Information innerhalb einer ersten Ressource-Region bzw. einer zweiten Ressource-Region
Europäisches Patent · EP2704350 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2704350
- Anmeldenummer
- EP13190847
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.08.2011
- Veröffentlicht
- 05.03.2014
- Erteilt
- 05.12.2018
- Schutz endet spätestens
- 23.08.2031
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- H04L 5/00 (2006.01)H04W 72/04 (2009.01)
- Priorität
- JP 2010199882 07.09.2010JP 2011153663 12.07.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 22.01.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2019
- 05.12.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2018
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Osaka 540-6207, JP
Osaka 540-6207, JP
Osaka 540-6207, JP
63225 Langen, DE
63225 Langen, DE
Osaka 540-6207, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.