Leuchte für ein Fahrzeug
Europäisches Patent · EP2706286 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2706286
- Anmeldenummer
- EP13182989
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.09.2013
- Veröffentlicht
- 12.03.2014
- Erteilt
- 17.06.2020
- Gelöscht
- 30.09.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21S 41/143 (2018.01)F21S 41/43 (2018.01)F21S 41/151 (2018.01)
- Priorität
- KR 20120098848 06.09.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021
- 17.06.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Parki, Ki Beom
712-837 Gyeonsangbuk-Do, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.