Kolbenkühlstrahl
Europäisches Patent · EP2713020 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2713020
- Anmeldenummer
- EP13186233
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.09.2013
- Veröffentlicht
- 02.04.2014
- Erteilt
- 08.07.2015
- Gelöscht
- 30.09.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01M 1/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012218928 29.09.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.04.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017
- 08.07.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2015
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Yamaguchi, Yoshitaka
Kariya-shi, Aichi, 448-0801, JP
Kawahara, Masahiro
Toyota-shi, Aichi, 471-8502, JP
Murakami, Motoichi
Toyota-shi, Aichi-ken, 471-8571, JP
Honda, Akihiro
Toyota-shi, Aichi-ken, 471-8571, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.