Informationscodemedium und System und Vorrichtung zum Lesen des Informationscodes, der davon bereitgestellt wird

Europäisches Patent · EP2713306 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2713306
Anmeldenummer
EP13161153
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.03.2013
Veröffentlicht
02.04.2014
Erteilt
30.06.2021
Gelöscht
25.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06K 7/12 (2006.01)
Priorität
JP 2012214465 27.09.2012
JP 2012214466 27.09.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022

  2. 11.05.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2022

  3. 30.06.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2021

Beteiligte

Inhaberin

DENSO WAVE INCORPORATED

Denso Wave Incorporated

1, Aza Yoshiike Oaza Kusaki, Agui-cho, Chita-gun, Aichi-pref. 470-2297, JP

Erfinderin/Erfinder

Mizukoshi, Hiroaki

Chita-gun, Aichi-pref. 470-2297, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.