LENDENSTÜTZE FÜR EINEN STUHL
Europäisches Patent · EP2713825 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2713825
- Anmeldenummer
- EP12792624
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.05.2012
- Veröffentlicht
- 09.04.2014
- Erteilt
- 06.05.2015
- Gelöscht
- 31.05.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 7/46 (2006.01)
- Priorität
- US 201161492547 P 02.06.2011US 201213468118 10.05.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/NZ2012/000065 16.05.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/165973 06.12.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2015
- 06.05.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BISMAN, Christopher Warren
Porirua, NZ
BURWELL, Damon Gregory
Wellington, NZ
ROY, Leif Robert John
Lower Hutt, NZ
WILKINSON, Paul Michael
Wellington, NZ
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.