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Europäisches Patent · EP2713938 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2713938
- Anmeldenummer
- EP12731298
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.05.2012
- Veröffentlicht
- 09.04.2014
- Erteilt
- 11.12.2019
- Schutz endet spätestens
- 30.05.2032
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- A61C 8/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 11004473 01.06.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/002303 31.05.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/163528 06.12.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 02.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2023
- 11.12.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.