Lade-/Entlade-Vorrichtung

Europäisches Patent · EP2716416 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2716416
Anmeldenummer
EP13187347
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.10.2013
Veröffentlicht
09.04.2014
Erteilt
27.04.2016
Schutz endet spätestens
03.10.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
B25J 9/04 (2006.01)
Priorität
JP 2012222551 04.10.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  2. 01.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024

  3. 01.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023

  4. 01.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022

  5. 27.04.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2016

Beteiligte

Inhaberin

Hirata Corporation

9-20, Togoshi 3-chome, Shinagawa-Ku, Tokyo 142-0041, JP

Erfinderin/Erfinder

Ando, Hiroaki

Shinagawa-ku Tokyo 142-0041, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.