POLSTERUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP2717729 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2717729
Anmeldenummer
EP12729275
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.06.2012
Veröffentlicht
16.04.2014
Erteilt
24.08.2016
Gelöscht
30.06.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A41D 13/06 (2006.01)
A41D 1/06 (2006.01)
Priorität
US 201113156135 08.06.2011
PCT-Anmeldung
PCT/US2012/041365 07.06.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2012/170694 13.12.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.01.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018

  2. 24.08.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NEURON, Eric P.

Carpinteria, CA 93013, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.