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Europäisches Patent · EP2725406 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2725406
Anmeldenummer
EP13190150
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.10.2013
Veröffentlicht
30.04.2014
Erteilt
17.04.2019
Gelöscht
31.10.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 15/173 (2006.01)
G02B 15/177 (2006.01)
G02B 15/22 (2006.01)
Priorität
JP 2012235240 25.10.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 17.04.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019

Beteiligte

Inhaberin

RICOH IMAGING COMPANY, LTD.

Ricoh Imaging Company, Ltd.

2-35-7, Maeno-cho Itabashi-ku, Tokyo 174-8639, JP

Erfinderin/Erfinder

Takashi, Enomoto

Tokyo, Tokyo 174-8639, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.