Fehlerstromgeschützte Steckdose
Europäisches Patent · EP2725664 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2725664
- Anmeldenummer
- EP13172947
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.06.2013
- Veröffentlicht
- 30.04.2014
- Erteilt
- 09.10.2019
- Schutz endet spätestens
- 19.06.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- H01R 13/713 (2006.01)H01R 24/78 (2011.01)H01R 13/512 (2006.01)H01R 103/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 12189790 24.10.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 16.10.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ABB Schweiz AG, Intellectual Property (CH-LC/IP), Brown Boveri Strasse 6, 5400 Baden
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2019
- 09.10.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2019
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
8245 Feuerthalen
79843 Löffingen-Bachheim, DE
8207 Schaffhausen
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.