Gieß-Band

Europäisches Patent · EP2730173 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2730173
Anmeldenummer
EP13191814
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.11.2013
Veröffentlicht
14.05.2014
Erteilt
25.03.2020
Gelöscht
30.11.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23G 3/02 (2006.01)
A23G 3/34 (2006.01)
Priorität
DE 102012220328 08.11.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

  2. 25.03.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2020

Beteiligte

Inhaberin

Mederer GmbH

Oststrasse 94, 90763 Fürth, DE

Erfinderin/Erfinder

Mederer, Herbert

90768 Fürth, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.