EINZIEHBARE LUER-LOCK-ARMATUREN

Europäisches Patent · EP2731666 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2731666
Anmeldenummer
EP12825476
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.07.2012
Veröffentlicht
21.05.2014
Erteilt
28.02.2018
Gelöscht
31.07.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 39/10 (2006.01)
Priorität
US 201113213519 19.08.2011
PCT-Anmeldung
PCT/US2012/046158 11.07.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/028273 28.02.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.02.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019

  2. 28.02.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LEE, Eric

Irvine, California 92612, US

DAVIS, Sherman George

Laguna Niguel, California 92677, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.