ANTRIEBSVORRICHTUNG FÜR EINEN KARUSSELLTÜRROTOR
Europäisches Patent · EP2737150 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2737150
- Anmeldenummer
- EP12758761
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.08.2012
- Veröffentlicht
- 04.06.2014
- Erteilt
- 24.02.2016
- Schutz endet spätestens
- 21.08.2032
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- E05F 15/608 (2015.01)F16H 7/02 (2006.01)F16H 7/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 102011119416 24.11.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/003555 22.08.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/075761 30.05.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 23.04.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2016
- 24.02.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.