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Europäisches Patent · EP2737968 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2737968
Anmeldenummer
EP12817349
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.06.2012
Veröffentlicht
04.06.2014
Erteilt
25.03.2020
Gelöscht
30.06.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23D 47/00 (2006.01)
Priorität
JP 2011164117 27.07.2011
PCT-Anmeldung
PCT/JP2012/065589 19.06.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/015042 31.01.2013
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  2. 04.06.2020

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2020

  3. 25.03.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OBA Masaki

Niwa-gun Aichi 480-0192, JP

IDE Tsuyoshi

Niwa-gun Aichi 480-0192, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.