Anschlussklemme

Europäisches Patent · EP2738879 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2738879
Anmeldenummer
EP13003677
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.07.2013
Veröffentlicht
04.06.2014
Erteilt
03.07.2019
Gelöscht
31.07.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 4/48 (2006.01)
Priorität
EP 12008058 30.11.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.02.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020

  2. 03.07.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2019

Beteiligte

Inhaberin

ABB AG

Kallstadter Strasse 1, 68309 Mannheim, DE

Erfinderin/Erfinder

Van-Den-Bosch, Jules

5216GX s'Hertogenbosch, NL

Witte, Adriaan Marinus

3436 HT Nieuwegen, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.