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Europäisches Patent · EP2741989 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2741989
- Anmeldenummer
- EP12746315
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.08.2012
- Veröffentlicht
- 18.06.2014
- Erteilt
- 04.03.2015
- Gelöscht
- 06.10.2021
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B66B 5/00 (2006.01)B66B 13/22 (2006.01)
- Priorität
- EP 11177268 11.08.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/065303 03.08.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/020934 14.02.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.10.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2021
- 04.03.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.