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Europäisches Patent · EP2741989 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2741989
Anmeldenummer
EP12746315
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.08.2012
Veröffentlicht
18.06.2014
Erteilt
04.03.2015
Gelöscht
06.10.2021
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
B66B 5/00 (2006.01)
B66B 13/22 (2006.01)
Priorität
EP 11177268 11.08.2011
PCT-Anmeldung
PCT/EP2012/065303 03.08.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/020934 14.02.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.10.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2021

  2. 04.03.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2015

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.