Gefässverschlusssystem
Europäisches Patent · EP2745785 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2745785
- Anmeldenummer
- EP12405128
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.2012
- Veröffentlicht
- 25.06.2014
- Erteilt
- 21.06.2017
- Gelöscht
- 31.12.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/12 (2006.01)A61F 13/02 (2006.01)A61B 17/132 (2006.01)//A61B 17/00 (2006.01)//A61F 13/00 (2006.01)//A61B 90/00 (2016.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021
- 21.08.2019
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2019
- 17.07.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019
- 29.08.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- LUCHS & PARTNER AG, PATENTANWÄLTE, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 29.08.2017
- 21.06.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.