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Europäisches Patent · EP2746496 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2746496
Anmeldenummer
EP13005572
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.11.2013
Veröffentlicht
25.06.2014
Erteilt
28.10.2020
Schutz endet spätestens
28.11.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
E05B 13/00 (2006.01)
Priorität
DE 102012024798 19.12.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  3. 01.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023

  4. 23.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023

  5. 28.11.2020

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Zürich), Beethovenstrasse 49, Postfach, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2020

  6. 28.10.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Niehausmeier, Uwe

32289 Rödinghausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.