Medizinische Spritze

Europäisches Patent · EP2749304 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2749304
Anmeldenummer
EP13005584
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.11.2013
Veröffentlicht
02.07.2014
Erteilt
15.02.2017
Gelöscht
30.11.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/31 (2006.01)
A61M 5/315 (2006.01)
//A61M 5/50 (2006.01)
Priorität
JP 2012288551 28.12.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020

  2. 15.02.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2017

Beteiligte

Inhaberin

Daikyo Seiko, Ltd.

DAIKYO SEIKO, LTD.

38-2, Sumida 3-chome, Sumida-ku, Tokyo 131-0031, JP

Erfinderin/Erfinder

Kawamura, Hideaki

Tokyo, 131-0031, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.