FLÜSSIGKEITSABGABEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2750802 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2750802
- Anmeldenummer
- EP12783254
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.10.2012
- Veröffentlicht
- 09.07.2014
- Erteilt
- 16.12.2015
- Gelöscht
- 31.10.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 11/02 (2006.01)A61M 11/00 (2006.01)A61M 15/00 (2006.01)A61M 15/08 (2006.01)
- Priorität
- GB 201117518 11.10.2011GB 201213441 27.07.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2012/000778 10.10.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/054076 18.04.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.05.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017
- 16.12.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.12.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ALLSOP, Paul
King's Lynn Norfolk PE30 3TF, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.