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Europäisches Patent · EP2756512 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2756512
- Anmeldenummer
- EP12756731
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.09.2012
- Veröffentlicht
- 23.07.2014
- Erteilt
- 07.10.2015
- Schutz endet spätestens
- 09.09.2032
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- H01H 33/70 (2006.01)
- Priorität
- FR 1158072 12.09.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/067634 10.09.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/037726 21.03.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 17.10.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2015
- 07.10.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
F-69580 Sathonay-camp, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.