Mischvorrichtung mit feststehendem Rohr
Europäisches Patent · EP2759336 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2759336
- Anmeldenummer
- EP14152290
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.01.2014
- Veröffentlicht
- 30.07.2014
- Erteilt
- 18.07.2018
- Gelöscht
- 31.01.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01F 15/00 (2006.01)B01F 7/22 (2006.01)B01F 7/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201313750498 25.01.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.08.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2019
- 18.07.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Maxon, James
BROCKPORT, NY New York 14420, US
Howk, Richard
PITTSFORD, NY New York 14534, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.