Türanordnung mit Verriegelungssystem
Europäisches Patent · EP2759670 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2759670
- Anmeldenummer
- EP14151748
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.01.2014
- Veröffentlicht
- 30.07.2014
- Erteilt
- 15.03.2017
- Gelöscht
- 31.01.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05F 15/632 (2015.01)E05D 15/10 (2006.01)B60J 5/06 (2006.01)B61D 19/00 (2006.01)B61D 19/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 202013100356 U 25.01.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.08.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2019
- 15.03.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Pellegrini, Andreas
34295 Edermünde, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.