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Europäisches Patent · EP2764244 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2764244
- Anmeldenummer
- EP12787875
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.09.2012
- Veröffentlicht
- 13.08.2014
- Erteilt
- 28.03.2018
- Gelöscht
- 30.09.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 7/06 (2006.01)F04B 19/00 (2006.01)B05B 3/04 (2006.01)B05B 11/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 16012011 28.09.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2012/055170 27.09.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/046156 04.04.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.04.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019
- 28.03.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.