MAGNETVENTIL MIT EINER METALLROHRSPULE
Europäisches Patent · EP2766649 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2766649
- Anmeldenummer
- EP12798604
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.10.2012
- Veröffentlicht
- 20.08.2014
- Erteilt
- 20.11.2019
- Gelöscht
- 31.10.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 31/06 (2006.01)H01F 5/02 (2006.01)H01F 5/04 (2006.01)H01F 7/06 (2006.01)H01F 7/12 (2006.01)H01F 7/127 (2006.01)
- Priorität
- US 201161547441 P 14.10.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/004295 15.10.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/053498 18.04.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
- 20.11.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.